Presse und Interview
Das Bundesarbeitsministerium erkennt keinen „umfassenden Fachkräftemangel“ und erklärt zugleich, dass im Oktober 2022 rund 4,35 Millionen Arbeitsuchende für die Besetzung von offenen Stellen zur Verfügung gestanden hätten. Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit:
„Endlich benennt die Bundesregierung die wahre Arbeitslosenzahl: So standen nach Angaben des Arbeitsministeriums den im dritten Quartal 2022 rund 1,82 Millionen unbesetzten Stellen, statt der im Dezember rund 2,45 Millionen registrierten Arbeitslosen, in Wirklichkeit 4,35 Millionen Arbeitssuchende gegenüber. Das ist die tatsächliche Zahl an Arbeitslosen in Deutschland und umfasst immerhin 9,3 Prozent der rund 46,76 Millionen Erwerbspersonen im Jahr 2022.
Anhand dieser Zahlen wird das Scheitern der Arbeitsmarkt- und Fachkräftepolitik der Bundesregierung offenkundig. Die jüngsten Äußerungen des Bundesarbeitsministeriums, dass in Deutschland gegenwärtig kein ‚umfassender Fachkräftemangel‘ besteht, verkennen die Tatsache, dass der Fachkräftemangel den Wohlstand hierzulande massiv bedroht.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Zuwanderung streng nach den Bedarfen des hiesigen Arbeitsmarktes auszurichten. Denn eine unkontrollierte Massenzuwanderung vergrößert aufgrund vielfacher Folgebedarfe nachweislich die Probleme, anstatt sie zu lösen. So werden nach Schätzungen der Wohnungsmarktprognose 2023 Ende dieses Jahres über 85 Millionen Menschen in Deutschland leben, ohne dass dadurch eine wesentliche Reduzierung des Fachkräftemangels zu erwarten ist. Und natürlich ohne dass die notwendigen Wohnungen gebaut werden.“
07. Februar 2023
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Tatsächliche Arbeitslosenzahl macht Scheitern der Fachkräftepolitik der Bundesregierung offenkundig
Welches Gehalt braucht man, um im Alter genug zum Leben zu haben? Diese Frage stellen sich viele Menschen. Das Arbeitsministerium liefert nun aktuelle Zahlen.
Ein Leben lang arbeiten, aber eine überschaubare Rente einstreichen: Das ist für viele Menschen Realität. Neue Zahlen der Regierung zeigen: Ein Drittel aller Vollzeitbeschäftigten wird selbst nach 45 Arbeitsjahren eine Rente von weniger als 1.200 Euro erhalten.
Entscheidend für die Rentenhöhe ist neben der Zeit, die Arbeitnehmer in die Rentenkasse einzahlen, auch die Höhe ihres Gehalts. Wie viel aber muss man in Deutschland verdienen, um auf 1.200 Euro Rente zu kommen? Das hat die AfD das Ministerium für Arbeit und Soziales gefragt. Die Antwort liegt t-online vor.
Wer nach 35 Jahren Arbeit eine Bruttorente von 1.200 Euro erhalten will, muss mehr als 3.000 Euro brutto pro Monat verdienen. Denn das Ministerium schreibt: „Dazu war im Jahr 2022 ein Jahresbruttogehalt von 37.028 Euro erforderlich.“
Wer länger einzahlt und nach 45 Jahren auf eine Bruttorente in Höhe von 1.200 Euro kommen will, braucht dafür eigentlich ein Bruttogehalt von 28.800 Euro pro Jahr. Aber: Durch eine neue Regelung zur Grundrente vermindert sich nach Angaben des Ministeriums das zu erbringende Jahresbruttogehalt bezogen auf das Jahr 2022 auf 23.823 Euro.
Große Gehaltsunterschiede zwischen Branchen
Die AfD-Arbeitsmarktpolitikerin Gerrit Huy sieht in den jüngsten Zahlen der Regierung einen Beleg für den „rentenpolitischen Notstand“ in Deutschland. „Damit ist nach langen Arbeitsjahren der direkte Weg in die Altersarmut vorgezeichnet“, sagte sie t-online.
Schon heute seien davon Millionen Rentner betroffen – und immer mehr Arbeitnehmer schafften keine 45 Arbeitsjahre mehr. Die AfD fordert deshalb laut Huy eine „Kehrtwende in der Rentenpolitik“. Wer 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt habe, müsse „Anspruch auf eine armutsfeste Rente im Alter haben“.
Jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge liegt das Durchschnittsgehalt in Deutschland bei 49.200 Euro brutto im Jahr. Diese Erhebung steht allerdings in der Kritik, weil sie den Durchschnitt und nicht den Median erhebt. Gutverdiener heben den Wert deshalb an.
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/5114) teilt die Obfrau der AfD-Fraktion im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, Gerrit Huy, mit:
„Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zur Situation der Hinterbliebenenrente (umgangssprachlich: Witwenrente) zeigt, wie schamlos der deutsche Staat bei den zumeist geringen Witwenrenten abgreift. 2021 belastete die Bundesregierung Witwenrenten mit Abzügen in Höhe von 5,5 Milliarden Euro, indem diese mit zusätzlichen Einnahmen wie anderen Renten oder Erwerbseinkommen im Alter verrechnet wurden. Vor sechs Jahren sparte das Bundessozialministerium auf diese Weise noch 3,9 Milliarden Euro. Durch die Praxis der Einkommensanrechnung werden insbesondere Ehepartner von Verstorbenen, die sich aufgrund erdrückender Altersarmut zu ihrer Rente etwas dazuverdienen müssen, gleich doppelt bestraft. So ist die Plünderung der – im internationalen Vergleich – sowieso viel zu geringen Renten hierzulande durch steigende Abzüge mehr als ungerecht und ein sozialpolitischer Skandal ersten Ranges. Anstatt den Versicherten und ihren hinterbliebenen Ehepartnern nach einem langen Arbeitsleben auskömmliche Renten zu garantieren, versucht das Bundessozialministerium einmal mehr die finanzielle Schieflage der Rentenkasse auf Kosten der Betroffenen zu sanieren. Ich fordere daher die vollständige Anrechnungsfreiheit für sämtliche Hinzuverdienste sowie die deutliche Anhebung der Freibeträge für weitere Einkommen bei Bezug einer Witwenrente und werde hierzu in Kürze einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen.“
16. Januar 2023
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Plünderung der Witwenrenten ist sozialpolitischer Skandal
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat die Aussagen der Chefin der Bundesanstalt für Arbeit in der Zeitung „Die Welt“ kritisiert. Andreas Nahles hatte darin geäußert, dass der „Spirit Einwanderungsland“ in Deutschland noch nicht da sei:
„Insbesondere die SPD hat dafür gesorgt, dass wir den ‚Spirit eines Auswanderungslands‘ entwickelt haben. Jede Fachkraft, die deutsche mit schweizerische Steuertabellen vergleicht, sagt sofort Servus und ist weg. Viele, die ein kleines Häuschen erben, überlegen nach Österreich zu ziehen – dort zahlen sie nämlich keine Erbschaftssteuer auf die von den Eltern hart erarbeitete Habe.
Statt die Menschen ins Ausland zu jagen, müsste der Fachkräftemangel bekämpft werden: Die AfD-Fraktion fordert Steuersenkungen für mittlere Einkommen. Stattdessen werden auf Kosten der Fachkräfte Sozialleistungen auf ungeahntes Niveau gehoben und die ganze Welt eingeladen.
Es klingt deshalb wie missglückte Satire, wenn sich angesichts der Belastungen für deutsche Arbeitnehmer die Bundesagentur-Chefin wundert, dass die Deutschen noch keine ausreichende ‚Willkommenskultur‘ entwickelt hätten.“
19. Dezember 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Auswanderung von Fachkräften stoppen
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat kritisiert, dass die Presse offenbar bessere Informationen bekommt, als Bundestagsabgeordnete in Ausübung des parlamentarischen Fragerechts:
„Konkret geht es um Hilfen für Haushalte mit Öl- und Pelletheizung. Hier wurden die Medien gestern ausführlich über ein umfassendes Entlastungspaket für Kunden dieser Brennstoffe informiert.
In einer Antwort der Bundesregierung auf meine parlamentarische Anfrage zum selben Thema blieben die Aussagen dagegen vage. Obwohl die Antwort ebenfalls das Datum von gestern trug.
Diese Ungleichbehandlung ist eine Missachtung des verbrieften Fragerechts von Abgeordneten. Bundesregierung und Ministerialverwaltungen sind verpflichtet Antworten auf dem neuesten Stand zu geben. Alles andere ist für die AfD-Fraktion inakzeptabel.“
14. Dezember 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Bundesregierung missachtet Fragerecht von Abgeordneten
Wie der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsuchende (SGB II) zu entnehmen ist, verfügt die Mehrheit der arbeitsuchenden ausländischen Grundsicherungsempfänger im SGB II über keine Berufsausbildung.
Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit:
„Die jüngsten Zahlen der Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind alarmierend. So stieg die Zahl der arbeitsuchenden ausländischen Grundsicherungsempfänger im SGB II ohne Berufsausbildung von knapp 517.000 im Jahr 2009 auf nahezu 970.000 im August dieses Jahres. Der Anstieg um über 87 Prozent in wenigen Jahren ist umso dramatischer, wenn man die Gesamtzahl der arbeitsuchenden ausländischen Grundsicherungsempfänger von aktuell über 1,2 Millionen betrachtet. Dann nämlich wird ersichtlich, dass knapp 80 Prozent der arbeitsuchenden Ausländer in Deutschland über keinerlei beruflichen Bildungsabschluss verfügen.
Diese Entwicklung ist Zeugnis einer verfehlten, wohlstandsgefährdenden Migrationspolitik, die auf eine Steuerung gemäß der Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes vollkommen verzichtet. Angesichts derart desaströser Ergebnisse in der bisherigen Fachkräftezuwanderung fordert die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, unqualifizierte Einwanderung in die Sozialsysteme unverzüglich zu stoppen und bestehende Pull-Faktoren abzustellen.“
12. Dezember 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Desaströse Ergebnisse der bisherigen Fachkräftezuwanderung
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat eine Reaktion der Bundesregierung auf die jüngste Studie der Hans-Böckler-Stiftung gefordert:
„Nachdem die Armut in Deutschland einen erneuten Höchststand erreicht, muss die Regierung endlich handeln. Denn das Erschreckende ist, dass die galoppierende Inflation und der Ukraine-Krieg in dieser Studie noch nicht einmal berücksichtigt sind. Die wirklichen Zahlen kann man daher nur erahnen. Allerdings ist zu befürchten, dass sie deutlich schlechter ausfallen, als die Ergebnisse der vorliegenden Studie.
Anstatt wieder einmal den Ruf nach mehr Umverteilung laut werden zu lassen, muss die Bundesregierung endlich dafür Sorge tragen, dass aus unserem Land wieder ein Land des wirtschaftlichen Wachstums, der Bildungsgerechtigkeit, des Wohlstands und der persönlichen Chancen wird. Dann entstehen neue Jobs und die Menschen werden wieder unabhängig. Nur so kann Armut wirksam bekämpft werden.“
28. November 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Wachsende Armut in Deutschland bekämpfe
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat sich besorgt über den Rückgang der Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland gezeigt:
„Die Statistik zeigt leider, dass Krise und Inflation sich nun auch am Arbeitsmarkt niederschlagen. Eine längere Wachstumsphase ist zu Ende.
Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung mit ihrer falschen Wirtschafts- und Energiepolitik. In deren Folge steigen die Preise und der Standort Deutschland wird immer unattraktiver.
Die AfD-Fraktion bekräftigt darum ihre Forderung zum Schutz der deutschen Wirtschaft und damit auch des Arbeitsmarktes: Schluss mit der falschen Sanktionspolitik, Steuern und Abgaben endlich senken, Kern- und Kohlekraftwerke zurück ans Netz!“
30. September 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Sorge um Rückgang bei Erwerbstätigen
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat vor einer massiven Ausweitung der Armut in Deutschland gewarnt und einen Kurswechsel der Regierung gefordert:
„Wenn die Energie- und Lebensmittelpreise weiter steigen, drohen immer mehr Menschen in Deutschland zu verarmen.
40 Prozent hatten schon vor Beginn der Inflation so gut wie keine Ersparnisse. Sie sind also in großen Teilen arm. Weitere 20 Prozent können seit Bestehen der hohen Inflation nicht mehr sparen, weil ihr Einkommen von den verteuerten Lebenshaltungskosten aufgezehrt wird. Viele von ihnen werden zusätzlich ihre Ersparnisse angreifen müssen.
Darum fordert die AfD-Bundestagsfraktion die Ampel-Koalition auf, endlich ihre desaströse Wirtschafts- und Energiepolitik zu ändern. Denn eine Fortsetzung der Regierungspolitik wird darauf hinauslaufen, dass weit über die Hälfte der Deutschen in die Armut rutschen. Das muss verhindert werden.“
29. August 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Ampel schafft nachhaltige Armut
In einem aktuellen Tweet behauptet das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dass „das deutsche Rentenniveau eines der höchsten in der Welt“ sei. Sämtliche Studien, unter anderem der OECD, widersprechen dem. Die arbeitsmarktpolitische und stellvertretende rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, kommentiert dies wie folgt:
„Dumm, dümmer, grün: Das grüne Wirtschaftsministerium behauptet in einem Tweet, dass ‚das deutsche Rentenniveau eines der höchsten in der Welt‘ sei. Tatsächlich hat das beste Deutschland aller Zeiten eines der niedrigsten Rentenniveaus in der westlichen Welt. Verursacht unter anderem durch schlechte rot-grüne Regierungspolitik Ende der neunziger Jahre, zusätzlich flankiert durch unzählige politische Wahlgeschenke zu Lasten der Rentenbeitragszahler. Es ist höchste Zeit, das dies endlich öffentlich diskutiert wird. Die Rentenkasse muss ausschließlich den Rentnern dienen. Zusätzliche Renten-Wahlgeschenke, für die keine Beiträge gezahlt worden sind, muss der ‚Staat‘ finanzieren, also der Steuerzahler. Es geht gar nicht, dass dies immer wieder auf dem Rücken der Beitragszahler ausgetragen wird. Die AfD-Bundestagsfraktion hat klare Vorstellungen dafür entwickelt, wie sie die Rentenproblematik zukunftssicher angehen will – siehe hierfür unser Eckpunktepapier Alterssicherung. Auch im ‚reichen‘ Deutschland muss zukünftig wieder ein Altern in Würde möglich sein.“
15. August 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Wirtschaftsministerium verbreitet fake news zum Rentenniveau
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat die Missstände in der Bundesagentur für Arbeit als nicht hinnehmbar kritisiert:
„Dass die Arbeitsvermittlung der Jobcenter nach einer internen Einschätzung in ‚mehr als der Hälfte der Fälle‘ nicht zielführend war, ist inakzeptabel.
Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass die tatsächlichen Ausgaben für die aktive Arbeitsförderung im Jahr 2021 mehr als 28 Milliarden Euro betrugen. Es entsteht der Eindruck, dass die Bundesagentur auf Kosten des Steuerzahlers aus dem Vollen geschöpft hat, ohne Ergebnisse zu erzielen.
Die Einführung des sanktionslosen Bürgergelds wird diese Probleme weiter verschärfen. Die AfD-Fraktion fordert, dass sich die Bundesagentur endlich auf ihren Auftrag besinnt: Beschäftigung zu fördern und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Auch die Bundesregierung ist in der Pflicht, die Agentur daran zu erinnern. Mit der Einführung des Bürgergeldes verwässert sie stattdessen den Auftrag weiter. Das darf nicht sein!“
26. Juli 2022
++ Pressemitteilung ++Gerrit Huy: Missstände in Arbeitsagentur sind untragbar
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat sich angesichts der deutlich angestiegenen Zahl von Krankschreibungen in Deutschland besorgt gezeigt:
„Aus arbeitsmarktpolitischer Sicht kann sich Deutschland eine solche Entwicklung überhaupt nicht leisten. Besonders kritisch ist die Weigerung der Bundesregierung, Ursachen und Zusammenhänge zu hinterfragen, obwohl die Zahlen der DAK alarmierend sind.
Von Januar bis Juni 2022 kamen auf 100 Beschäftigte 788 Fehltage, 115 mehr als im Vorjahresvergleich. Besonders dramatisch war die Zahl der Atemwegserkrankungen. Sie wuchs um 277 Prozent Hausärzte machen die Maskenpflicht dafür verantwortlich. Sie verhindert eine Anpassung des Immunsystems an Viruserkrankungen. Auch die Zahl der Corona-Fehltage hat sich ohne plausible Erklärung mehr als verfünffacht.
Die AfD-Bundestagsfraktion bekräftig darum ihre Forderung an die Bundesregierung, endlich eine ehrliche Statistik über Impfnebenwirkungen aufzustellen und alle Fälle ordnungsgemäß zu dokumentieren. Sonst bleibt es bei einer Fortsetzung des politischen Blindfluges der letzten beide Corona-Jahre.“
22. Juli 2022
++ Pressemitteilung ++
Gerrit Huy: Viele Krankschreibungen alarmierend für Arbeitsmarkt
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat vor wachsender Altersarmut in Deutschland gewarnt:
„Millionen Rentner drohen trotz Rentenerhöhung zu verarmen. Aufgrund der hohen Inflation können sie sich deutlich weniger leisten, als im letzten Jahr.
Bereits heute sind hunderttausende Rentner auf Wohngeld angewiesen, um beispielsweise die durch staatliche Abgaben enorm hohen Heizkosten stemmen zu können. Künftig wird aber ein noch größerer Teil der Rente für Wohnnebenkosten benötigt. Hinzu kommen weitere Mehrausgaben zum Beispiel für Lebensmittel.
In Summe liegen die Kostensteigerungen deutlich über der letzten Rentenerhöhung. Gleichzeitig ist für die Rentner aber keine Energiepreispauschale wie für Arbeitnehmer vorgesehen. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert darum endlich eine nachhaltige Entlastung auch der Rentner. Altersarmut darf nicht geduldet werden.“
12. Juli 2022
++ Pressemitteilung ++
Gerrit Huy: Altersarmut nicht dulden
phoenix-Interview im Deutschen Bundestag
„Warum ich mich für die AfD entschieden habe.“
„Der zeitliche Wandel der AfD.“